21. Oktober, 2024

Politik

Machtkampf in Moldau: Demokratie auf dem Prüfstand

Machtkampf in Moldau: Demokratie auf dem Prüfstand

In der Republik Moldau, einer jungen Demokratie mit einer proeuropäischen Ausrichtung, steht die jüngste Präsidentenwahl unter schwerem Beschuss. Die amtierende Präsidentin, Maia Sandu, erhebt starke Vorwürfe gegenüber kriminellen Gruppen, denen sie vorwirft, in Kooperation mit ausländischen Mächten, die politische Stabilität des Landes zu gefährden. Die Regierung, die sich klar in Richtung EU orientiert, sieht insbesondere Russland als signifikante Bedrohung.

Laut Sandu gibt es handfeste Beweise für Wahlmanipulationen – allein 300.000 Stimmen sollen gekauft worden sein, um das Wahlergebnis zu beeinflussen. Der finanzielle Aufwand war offenbar gigantisch: Dutzende Millionen Euro wurden in die Verbreitung von Lügen und Propaganda investiert. Derartige Anschuldigungen werfen ein Schlaglicht auf die dramatisch angespannte Lage in dem zwischen der Ukraine und Rumänien gelegenen Staat.

Maia Sandu sieht einen „beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie“ und äußerte, dass sie auf das endgültige Wahlergebnis wartet, bevor sie weitere Schritte überlegt. In einer ersten Runde der Wahl konnte Sandu noch nicht die absolute Mehrheit sichern und steht nun vor einer Stichwahl gegen Alexandru Stoianoglo, ehemals Generalstaatsanwalt und Kandidat der Sozialistischen Partei, an.

Begleitend zur Wahl fand ein bedeutendes Referendum statt, das den proeuropäischen Kurs der Verfassung weiter festigen sollte. Doch das Ergebnis offenbart eine Überraschung: Entgegen der Erwartungen stimmte die Mehrheit gegen die Verfassungsänderung.