Unentschiedenheit beim EU-Gipfel
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union trafen sich in Brüssel, um über die Besetzung von Spitzenpositionen zu beraten, konnten jedoch keine abschließende Einigung erzielen.
Das Abendessen im Europagebäude, bei dem gebratener Seelachs serviert wurde, brachte nicht die erhoffte Klarheit.
Von der Leyens Zukunft noch ungewiss
Ursula von der Leyen, die als Spitzenkandidatin der christdemokratischen EVP ins Rennen ging, schien sicher für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.
„Wir hatten ein gutes Gespräch“, sagt er. „Aber es gibt heute Abend noch keinen Beschluss“, so Charles Michel.
Trotz breiter Unterstützung blieb jedoch eine endgültige Bestätigung aus. Die Italienerin Giorgia Meloni, von deren Zustimmung viel abhängt, hielt sich auffällig zurück.
Neue Forderungen erschweren den Konsens
Die EVP, die stärkste Fraktion im EU-Parlament, forderte eine Verkürzung der Amtszeit für den EU-Ratspräsidenten, der traditionell für fünf Jahre gewählt wird.
Diese neue Bedingung stieß auf Widerstand der Sozialdemokraten, die auf einer vollen Amtszeit für ihren Kandidaten, den ehemaligen portugiesischen Premierminister António Costa, bestehen.
Juristische Schatten über den Kandidaten
Zusätzlich überschattet werden die Verhandlungen durch laufende Ermittlungen gegen zwei der drei Hauptkandidaten.
Von der Leyen sieht sich mit Untersuchungen wegen des Verdachts überhöhter Preise bei der Bestellung von Impfdosen konfrontiert, während gegen Costa Korruptionsvorwürfe im Raum stehen.
Geopolitische Balance und innerparteiliche Dynamik
Die Diskussionen um die Neubesetzung spiegeln die komplexe Balance wider, die zwischen geographischer Repräsentation, Parteizugehörigkeit und dem Geschlechterverhältnis erreicht werden muss.
Das vorgeschlagene Trio – von der Leyen, Costa und Kallas – würde diese Vielfalt widerspiegeln, doch die innerparteilichen und geopolitischen Strategien erschweren eine schnelle Entscheidung.
Ausblick und anstehende Herausforderungen
Die EU-Staatschefs planen, ihre Diskussionen in der kommenden Woche fortzusetzen. Sollte von der Leyen als Kommissionspräsidentin bestätigt werden, steht ihr eine entscheidende Abstimmung im EU-Parlament bevor.
Die Unterstützung der Grünen oder der Rechten könnte entscheidend sein, wobei politische Kompromisse und strategische Überlegungen eine wichtige Rolle spielen werden.