19. Januar, 2025

Politik

Litauen setzt auf Sicherheit: Erhöhung der Verteidigungsausgaben geplant

Litauen setzt auf Sicherheit: Erhöhung der Verteidigungsausgaben geplant

Litauen macht ernst mit seiner Sicherheitspolitik und plant, seine Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen. Die Entscheidung, mehr als fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung aufzubringen, setzt neue Maßstäbe innerhalb der NATO. Die kürzlich ernannte Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė betont die Dringlichkeit, angesichts der wachsenden Bedrohung aus Russland rasch eine glaubhafte Abschreckung zu etablieren. Die Ministerin verwies auf die militärischen Aktivitäten und Reformen Russlands, die das Land seit Jahren nicht mehr in diesem Umfang erlebt hat. In diesem Kontext unterstreicht Šakalienė die Notwendigkeit, die Infrastruktur für die geplante Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bis 2027 zu beschleunigen. Mit der neuen Mitte-Links-Regierung unter Premierminister Gintautas Paluckas beschleunigt sich auch die Diskussion um europäische Finanzinstrumente, die Litauen gemäß der Erfahrungen aus der Coronakrise und dem Grünen Deal nutzen möchte. Litauens strategischer Plan umfasst den Aufbau einer eigenen Division bis 2030, inklusive dem Kauf von Leopard-Kampfpanzern aus Deutschland. Vor diesem Hintergrund verhandelt Litauen auch über schnellere Zahlungsmodalitäten für vorgezogene Lieferungen und eine intensivere Ausbildung der Soldaten in Deutschland. Bei den laufenden Gesprächen spielt die geografische Nachbarschaft zu Russland und Belarus eine entscheidende Rolle, denn die nationale Sicherheit steht im Fokus der litauischen Verteidigungspolitik. Die Prioritätenliste von Verteidigungsministerin Šakalienė umfasst zudem die Anpassung der Verteidigungsausgaben bereits ab dem nächsten Jahr, um auf Bedrohungsszenarien vorbereitet zu sein. Diese Initiative soll nicht nur die militärische Stärke, sondern auch die Bereitschaft jedes einzelnen Bürgers für den Ernstfall erhöhen.