28. Oktober, 2024

Politik

Litauen im Aufbruch: Sozialdemokraten als stärkste Kraft

Litauen im Aufbruch: Sozialdemokraten als stärkste Kraft

Litauen erlebt nach der jüngsten Parlamentswahl einen potenziellen politischen Wandel, da die Sozialdemokraten als stärkste Partei aus der zweiten Wahlrunde hervorgegangen sind. Mit voraussichtlich 52 von insgesamt 141 Sitzen wird ihre Position im Parlament des baltischen Staates, der sowohl EU- als auch NATO-Mitglied ist, erheblich gestärkt. Die Wahlkommission in Vilnius hat dies nach der nahezu vollständigen Auszählung der Stimmen bekanntgegeben, was nun den Weg für eine Mitte-Links-Koalition ebnet.

Die regierende konservative Vaterlandsunion, unter der Führung von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte, konnte sich 28 Sitze sichern und muss sich nun neu orientieren. Sogar einer der liberalen Koalitionspartner scheiterte an der 5-Prozent-Hürde. Gabrielius Landsbergis, Vorsitzender der Vaterlandsunion, erkannte die Niederlage an und beglückwünschte die Sozialdemokraten, die nun mit neuen Partnern verhandeln.

Vilija Blinkeviciute, die bisherige EU-Abgeordnete und Parteichefin der Sozialdemokraten, zeigte sich erfreut über die Unterstützung der Wähler und betonte den Wunsch nach Veränderung. Dabei soll der Fokus vor allem auf soziale und innenpolitische Neuerungen gelegt werden, während Litauen außenpolitisch an der EU- und NATO-Linie festhält und weiterhin die Ukraine unterstützt.

Die möglichen Koalitionspartner der Sozialdemokraten sind die Partei Für Litauen mit 14 Sitzen und der Bund der Bauern und Grünen, die 8 Sitze gewannen. Diese Dreier-Koalition würde die Regierungsmehrheit sichern. Im Parlament ist auch die neue Partei Morgenröte von Nemunas vertreten, die 20 Sitze errang. Neben diesen Akteuren haben auch kleinere Parteien und unabhängige Kandidaten Mandate erzielen können. Die Wahlbeteiligung blieb mit etwa 41 Prozent auf relativ niedrigem Niveau.