31. Oktober, 2024

Politik

Libanon setzt Hoffnung auf baldige Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah

Libanon setzt Hoffnung auf baldige Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah

Der geschäftsführende Ministerpräsident des Libanon, Nadschib Mikati, äußerte Hoffnung auf eine baldige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. In einem Interview mit dem libanesischen Sender Al-Jadeed berichtete Mikati, der US-Gesandte Amos Hochstein habe ihm mitgeteilt, dass er nach Israel reisen werde, um über eine mögliche Waffenruhe zu verhandeln. Eine offizielle Bestätigung aus Jerusalem, Washington oder von der Hisbollah steht noch aus.

Israel sieht sich derzeit nicht nur im Gazastreifen, sondern auch im mit Libanon verbundenen Konflikt mit der proiranischen Hisbollah. Diese feuert seit einem Jahr Raketen auf Israel, offenbar als Unterstützung für die Hamas im Gazastreifen, die am 7. Oktober des Vorjahres einen verheerenden Angriff auf Israel verübte.

Mikati skizzierte die Bedingungen für eine Waffenruhe: Die Umsetzung der UN-Resolution 1701, die Entsendung der libanesischen Armee in den Süden des Landes und die Stärkung ihrer Präsenz im Grenzgebiet. Diese Forderungen spiegeln Berichte aus israelischen Medien wider, laut denen ein US-Vorschlag den Rückzug israelischer Truppen und die Stationierung libanesischer Soldaten an der Grenze vorsieht.

Geplant ist, dass die libanesische Regierung künftig die Kontrolle über Waffenverkäufe und die Waffenproduktion übernimmt. Israel und Libanon sollen zudem nach 60 Tagen Verhandlungen über die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1701 aufnehmen. Die Vereinigten Staaten und Länder wie Deutschland sollen die Einhaltung des Abkommens überwachen. Amos Hochstein hat den Vorschlag in Israel vorgestellt und wird gemeinsam mit Brett McGurk, Nahost-Koordinator des Weißen Hauses, die Gespräche fortführen.

Naim Kassim, der neue Generalsekretär der Hisbollah, betonte in einer Rede die Verknüpfung der Konflikte zwischen Hamas und Hisbollah mit Israel. Eine Waffenruhe sei erst möglich, wenn auch in Gaza eine Lösung gefunden werde. Hochstein hingegen möchte die Situation im Libanon von anderen regionalen Konflikten abgrenzen. Der Vorsitzende des libanesischen Parlaments, Nabih Berri, sieht den bevorstehenden Besuch Hochsteins als vielleicht letzte Chance für einen Durchbruch, bevor die Wahlen in den USA die Prioritäten verändern.