03. Oktober, 2024

Politik

Kursanpassung im Bürgergeldbezug: Sozialverband warnt vor Stigmatisierung

Kursanpassung im Bürgergeldbezug: Sozialverband warnt vor Stigmatisierung

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat seine Besorgnis bezüglich möglicher Stigmatisierung von Bürgergeldempfängern durch die geplanten Regelverschärfungen der Bundesregierung geäußert. Michaela Engelmeier, Vorstandsvorsitzende des SoVD, betonte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur die Wichtigkeit, eine erneute Ausgrenzung dieser Gruppe zu vermeiden. Die geplanten Veränderungen sehen vor, dass Bürgergeld-Bezieher bei Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung künftig mit schärferen Sanktionen rechnen müssen.

Ein Entwurf des Bundeskabinetts sieht eine deutliche Anhebung der Strafen vor: So sollen grundlose Absagen von zumutbaren Angeboten künftig zu einer Kürzung der Grundsicherung um 30 Prozent für die Dauer von drei Monaten führen. Versäumte Termine im Jobcenter werden mit einer ähnlichen Absenkung bestraft, wobei der Satz für einen Monat von 10 Prozent auf 30 Prozent angehoben wird.

Engelmeier lobte die Notwendigkeit zur Bekämpfung unsolidarischen Sozialbetrugs, hob jedoch hervor, dass die Mehrheit der Bürgergeldbezieher sich an die geltenden Gesetze halte. Sie appellierte, Generalisierungen zu vermeiden, die zu einem negativen Bild dieser Gruppe führen könnten.