10. Januar, 2025

Krypto

Kryptohandel unter juristischem Druck: Ein Blick auf die SEC und Coinbase

Kryptohandel unter juristischem Druck: Ein Blick auf die SEC und Coinbase

Die rechtlichen Herausforderungen im Kryptohandel nehmen weiter zu, da die oberste amerikanische Wertpapieraufsicht, die SEC, strenge Maßstäbe für digitale Vermögenswerte setzt. Während sie Bitcoin als Rohstoff ansieht, unterstellt die Behörde nahezu allen anderen Kryptowährungen den Status eines Wertpapiers. Dies führt dazu, dass viele Anbieter von Kryptowährungen ohne die notwendige Registrierung operieren und damit gegen Wertpapiergesetze verstoßen.

Besonders im Fokus stehen hochkarätige Klagen der SEC gegen bekannte Emittenten und Handelsplattformen. Den Anfang machte eine Klage von 2020 gegen Ripple. Unter dem neuen Vorsitzenden Gary Gensler setzte die SEC diese offensive Strategie fort. Dabei wurde auch Coinbase, wegen des Angebots mutmaßlich unregistrierter Wertpapiere wie Solana, zur Verantwortung gezogen.

Die rechtlichen Ausgänge sind bislang uneinheitlich. Verschiedene Richter in unterschiedlichen Gerichtszweigen bewerten die Argumente der SEC unterschiedlich. Ein Richter schloss sich weitgehend der Argumentation der SEC an, während im Ripple-Prozess Bedenken gegen die Behauptungen der Behörde geäußert wurden, dass der Verkauf von Kryptowährungen stets als Investitionsverträge zu betrachten sei.

Im März wurde ein Antrag von Coinbase auf Abweisung der Klage durch Richterin Failla abgelehnt. Sie wies die Argumentation von Coinbase zurück, dass Kryptowährungen eine "wichtige wirtschaftspolitische Frage" darstellen, die die Regulierungsbefugnis der SEC einschränken sollte. Dennoch verwies Failla einen Teil des Falles, der sich mit selbstverwalteten Wallets befasste. Die Inkonsistenz in den Rechtsprechungen bedeutet, dass eine endgültige Entscheidung voraussichtlich vor einem Berufungsgericht oder gar dem Obersten Gerichtshof fallen könnte. Eine Niederlage hätte erhebliche Auswirkungen auf das Geschäftsmodell von Coinbase.