In einem aufsehenerregenden Urteil hat das US-Berufungsgericht die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) dazu aufgefordert, ihre Ablehnung eines Antrags von Coinbase genauer zu begründen. Coinbase hatte die SEC ersucht, klare Regulierungsvorgaben für den stetig wachsenden Bereich der Krypto-Assets zu erstellen. Das Gerichtsurteil, das mit 3:0 Stimmen erging, stellt einen Teilerfolg für den Krypto-Pionier dar, auch wenn die Richter von einer vollständigen Aufhebung der SEC-Entscheidung abgesehen haben.
Coinbase argumentierte, dass die SEC bestehende Wertpapiergesetze auf digitale Assets anwende, was einen Bedarf für umfassende Regelungen hervorrufe. In einem Post auf X drückte Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, seine Wertschätzung für die sorgfältige Abwägung des Gerichts aus. Die SEC, die derzeit weiterhin eine Strafmaßnahme gegen Coinbase wegen angeblichem Betrieb eines nicht registrierten Broker- und Börsenplatzes prüft, ließ hingegen keine Stellungnahme verlauten.
Richter Thomas L. Ambro kritisierte die SEC für ihre unzureichend begründete Zurückweisung des Coinbase-Antrags. Eine 'vage' Erklärung sei ungenügend, um zu zeigen, dass die Bedenken von Coinbase gebührend berücksichtigt wurden. Ambro hob auch hervor, dass die SEC die Möglichkeit einer zukünftigen Regelung in Betracht ziehen könnte, dennoch bleibt unklar, nach welchen Überlegungen sie die bestehenden Gesetze für ausreichend hält.
Richter Stephanos Bibas ergänzte, dass die Unsicherheit der SEC zu ernsthaften verfassungsrechtlichen Problemen führen könnte, da Unternehmen das Recht auf faire rechtliche Klarheit hätten.