18. Oktober, 2024

Politik

Kritik an Bundestags-Vizepräsidentin: Kontroverse um Instagram-Beitrag

Kritik an Bundestags-Vizepräsidentin: Kontroverse um Instagram-Beitrag

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Aydan Özoguz, steht im Zentrum einer Kontroverse, nachdem sie auf Instagram einen Beitrag zum Konflikt im Gazastreifen geteilt hatte, der heftige Kritik hervorrief. Vertreter der Union, darunter Fraktionschef Friedrich Merz, werfen der Politikerin der SPD vor, israelfeindliche Ansichten übernommen zu haben. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, bezeichnete den Vorfall als "Entgleisung".

Özoguz teilte einen Beitrag der Organisation "Jewish Voice for Peace", die für die palästinensische Befreiung eintritt und sich kritisch gegenüber dem Zionismus äußert. Der umstrittene Beitrag bezog sich auf einen Angriff der israelischen Armee, die angab, ein Hamas-Kommandozentrum getroffen zu haben. Auf Plattformen wie X kursieren Screenshots des ursprünglichen Beitrags, der ein brennendes Bild mit der Aufschrift "This is Zionism" zeigte. Özoguz entschuldigte sich, ihre Absicht sei es nicht gewesen, Gefühle zu verletzen.

Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aus der SPD kritisierte den geteilten Inhalt. Sie betonte die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung des Konflikts, frei von polarisierenden Aussagen, insbesondere von Mitgliedern des Präsidiums.

Forderungen nach Konsequenzen ließen nicht lange auf sich warten: Friedrich Merz verlangte eine Sitzung des Ältestenrats, um die Angelegenheit zu diskutieren. Unionspolitiker Thorsten Frei stellte in Frage, ob Özoguz weiterhin die richtige Repräsentantin im Bundestagspräsidium sei. Trotz der Kontroversen hält Özoguz an ihrer Position fest, dass sie für das Existenzrecht Israels einsteht und auf das Leid der Zivilisten hinweisen möchte, ohne radikale Gruppen zu unterstützen.