01. Februar, 2025

Politik

Krisenstimmung in Seoul – Yoon Suk Yeol im Kreuzfeuer der Kritik

Krisenstimmung in Seoul – Yoon Suk Yeol im Kreuzfeuer der Kritik

Das parlamentarische Verfahren gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat nicht die erhoffte Zweidrittelmehrheit erzielt, um zu einer Amtsenthebung zu führen. Ein Großteil der Abgeordneten der Regierungspartei boykottierte die entscheidende Abstimmung, indem sie den Plenarsaal verließen. Somit kamen lediglich 195 der 300 möglichen Stimmen zusammen, und der Antrag scheiterte knapp am erforderlichen Quorum.

Präsident Yoon bleibt damit vorerst weiter im Amt, sieht aber einem anhaltenden öffentlichen Druck entgegen. Am Parlamentsgebäude äußerten erneut zahlreiche Demonstranten lautstark ihre Forderung nach einer Amtsenthebung. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass bis Samstagabend mehr als 100.000 Menschen friedlich vor dem Parlamentsgebäude protestierten.

Am Morgen hatte Yoon in einer Fernsehansprache sein Bedauern für die vorübergehende Verhängung des Kriegsrechts zum Ausdruck gebracht. Er versicherte, dass ein solcher Schritt unter seiner Führung nicht wiederholt werde und erklärte seine Bereitschaft, die "rechtliche und politische Verantwortung" zu übernehmen. Die Entscheidung über seine Amtsdauer wolle er seiner Partei überlassen.

Der Präsident hatte am späten Dienstagabend überraschend das Kriegsrecht verkündet, nur um es wenige Stunden später nach starkem politischem Widerstand wieder aufzuheben. Ein solcher Schritt war seit dem Übergang Südkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre nicht mehr erfolgt. Die größte Oppositionspartei wirft dem konservativen Staatsoberhaupt einen Verstoß gegen die Verfassung vor und fordert seinen sofortigen Rücktritt.