13. September, 2024

Politik

Krawatten am Horn von Afrika: Drohende Kriegsgefahr zwischen Äthiopien und Somalia

Krawatten am Horn von Afrika: Drohende Kriegsgefahr zwischen Äthiopien und Somalia

Das Horn von Afrika steht vor einer ernsten Bedrohung, ausgelöst durch die expansionistischen Ambitionen des äthiopischen Premierministers Abiy Ahmed. Diese heiklen Entwicklungen haben das Potenzial, nicht nur die Stabilität in der Region, sondern auch weltweit zu gefährden.

Der Auslöser dieser angespannten Lage ist Abiy Ahmeds erklärter Wunsch, Äthiopien Zugang zum Meer zu verschaffen. Im vergangenen Jahr verkündete er, dass Äthiopien seine Binnenlage nicht länger akzeptieren könne und entweder durch Verhandlungen oder notfalls durch Gewalt Zugang zum Meer benötige. In diesem Kontext ist Somalia ins Visier geraten, da das Land, welches an Äthiopien grenzt, als das schwächste der fünf Küstenstaaten gilt.

Zum Jahresbeginn unterzeichnete Abiy ein Memorandum mit dem Präsidenten von Somaliland, einer sich selbst als unabhängig erklärten Region im Nordwesten Somalias. Im Austausch gegen die offizielle Anerkennung Somalilandes würde Äthiopien eine 12-Meilen-Marinebasis am Golf von Aden erhalten. Dies stellt jedoch eine klare Verletzung der somalischen Souveränität und territorialen Integrität dar, was an Äthiopiens problematische Einmischung in der Geschichte des Landes erinnert.

Somalia reagierte sofort und führte eine diplomatische Offensive durch, um regionale und internationale Mächte darüber zu informieren, dass Äthiopien illegal somalisches Territorium beanspruche. Hierbei erhielt es Unterstützung von den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, die alle die Einhaltung bestehender Grenzen und nationaler Souveränität betonten.

Trotz des internationalen Drucks, insbesondere seitens der Biden-Administration, bleibt Abiy Ahmed entschlossen und sieht den Moment für seine Pläne als günstig an. Somalia kämpft derzeit mit einer extremistischen Aufstandsbewegung, während die US-Regierung von Wahlkämpfen und Konflikten im Nahen Osten und Europa abgelenkt ist. Ein möglicher Wahlsieg von Donald Trump, den Abiy zu seinem Vorteil hofft, könnte ebenfalls zur Eskalation beitragen.

Die Spannungen haben in den letzten Wochen erheblich zugenommen. Im Juni entsandte Äthiopien zweimal Truppen nach Somalia, was zu Beschwerden Somalias beim UN-Sicherheitsrat führte. Zudem plünderte eine lokale Miliz in Somalia zwei Lastwagenladungen mit Waffen und Munition aus Äthiopien. Angesichts dieser Entwicklungen droht Somalia nun, äthiopische Truppen aus den afrikanischen Friedensmissionen auszuschließen, und hat im Juli einen Verteidigungspakt mit Ägypten, zusätzlich zu einem früher im Jahr mit der Türkei, genehmigt.

Die Türkei hat versucht zu vermitteln, jedoch ohne Erfolg. Angesichts der Verhärtung der Fronten sitzt die Region auf einem Pulverfass.