Die wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland trüben sich weiter ein. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigte in Berlin die überarbeitete Konjunkturprognose der Bundesregierung auf. Das mittlerweile erwartete Schrumpfen der Wirtschaftsleistung im Jahr 2023 steht im scharfen Kontrast zu früheren Erwartungen. Statt eines Zuwachses von 0,3 Prozent für 2024 wird nun ein Rückgang um 0,2 Prozent prognostiziert.
Für das Jahr 2025 bleibt jedoch ein Lichtblick: Ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 1,1 Prozent wird in Aussicht gestellt, was das Frühjahrsgutachten mit seiner Prognose von 1,0 Prozent leicht übertreffen würde. Diese Zahlen dienen als Grundlage für die baldige Steuerschätzung, die bereits Anzeichen auf geringere Einnahmen und möglicherweise höhere Sozialausgaben signalisiert. Herausforderungen in den Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition sind damit vorprogrammiert. Eine kleine Erleichterung bringt der Umstand, dass die Schuldenbremse durch die verminderte Wachstumsprognose eine höhere Schuldenaufnahme erlauben könnte.
Um den drohenden wirtschaftlichen Stillstand abzufedern, plant die Bundesregierung eine umfassende 'Wachstumsinitiative'. Ein Kernstück der Initiative sind steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen, die Investitionen anregen sollen. Geht es nach den Erwartungen der Regierung, könnte dieses Paket das Wachstum 2024 um mehr als einen halben Prozentpunkt steigern.
Doch Skepsis bleibt: Führende Wirtschaftsforschungsinstitute zweifeln an der Wirksamkeit des geplanten Maßnahmenpakets. Viele der vorgesehenen Maßnahmen sind bislang unvollständig umgesetzt. Angesichts der Unsicherheiten erwarten die Institute für das laufende Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,1 Prozent.