17. Oktober, 2024

Politik

Koalitionsvertrag: Familienträume auf dem Prüfstand

Koalitionsvertrag: Familienträume auf dem Prüfstand

Die ambitionierten Vorhaben im Koalitionsvertrag der Bundesregierung waren zahlreich und voller Hoffnung für eine familienorientierte Politik. Doch wenn man die gegenwärtige Bilanz betrachtet, wurde nur ein Bruchteil tatsächlich umgesetzt. Vor allem das Projekt Elterngeldreform und die angedachte Familienstartzeit scheinen in der öffentlichen Diskussion fast gänzlich verschwunden zu sein.

Besonders auffallend ist das Schicksal der Kindergrundsicherung. Der Entwurf von Familienministerin Lisa Paus stieß innerhalb der Regierung auf Widerstand, da selbst die eigenen Koalitionspartner ihn als nicht zustimmungsfähig betrachteten. Diese Umstände zeugen von erheblichen Problemen innerhalb des Ministeriums, das anscheinend mit der Tragweite der Gesetzgebung überfordert war. Eine kritische Selbstreflexion hätte der Ministerin gut angestanden, jedoch blieb diese aus.

Es zeigt sich, dass viele familienpolitische Pläne in den Hintergrund gedrängt wurden, sobald es um finanzielle Priorisierungen ging. Die Bundesregierung hat es versäumt, stärker für ihre familienpolitischen Absichten zu werben und zu kämpfen, was in einer insgesamt ernüchternden politischen Bilanz mündet.