27. Oktober, 2024

Politik

Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Friedensfragen als Stolperstein

Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Friedensfragen als Stolperstein

In Thüringen zeichnet sich ein unerwartetes Hindernis bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen ab. Der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier äußerte ernste Zweifel, ob die Gespräche mit der neuen Wagenknecht-Partei überhaupt beginnen werden. Mit großen politischen Projekten in Bereichen wie Finanzen und Bildung haben sich CDU, BSW und SPD zwar bereits geeint, doch Sahra Wagenknechts friedenspolitische Forderungen stellen noch eine Hürde dar. Maier hebt hervor, dass die Zeit drängt, denn die Verhandlungspartner haben seit Freitag eine Denkpause eingelegt, um Lösungen zu finden.

Trotz dieser angespannten Lage bedeutet die vertagte Gesprächstur jedoch nicht das endgültige Aus für die Koalitionsverhandlungen, wie ein Beteiligter gegenüber der Deutschen Presse-Agentur betonte. Die bisherigen Diskussionen verliefen eigentlich konstruktiv, doch Sorge bereitet Maier das Eingreifen von Wagenknecht, das er als störend empfindet. Besonders ihre oppositionelle Erfahrung und das für ihn unkooperative Verhalten erschweren das politische Miteinander.

Ein kniffliger Punkt bleibt die Einigung auf die Friedenspolitik, die Maier in einer Koalitionspräambel prägnant festgehalten sehen möchte. Dabei sollen die unterschiedlichen Haltungen zu Waffenlieferungen hervorgehoben und ein starkes gemeinsames Bekenntnis zu diplomatischen Friedensbemühungen in der Ukraine formuliert werden. Die SPD zeigt sich dabei unnachgiebig in ihrer Unterstützung für die Ukraine. Doch der Vorstand der BSW und Wagenknecht drängen auf eine sofortige Klärung dieser Fragen, bevor es in die Gespräche geht. Dies widerspricht jedoch den bisherigen Plänen, diese heikle Frage erst am Ende der Verhandlungen anzupacken.