SPD-Generalsekretär Matthias Miersch blickt auf herausfordernde Verhandlungen mit der Union hinsichtlich der Bildung einer neuen Bundesregierung. Im Vorfeld stellte er eine Entscheidung der SPD-Mitglieder als ausschlaggebend in Aussicht.
Im ARD-"Morgenmagazin" betonte Miersch, dass es keiner automatischen Koalitionsbildung bedarf, sondern dass die Parteien der demokratischen Mitte zusammenarbeiten sollten. Wichtiger als je zuvor sei das Verhalten des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in den bevorstehenden Gesprächen. Die SPD werde genau abwägen, ob eine Kooperation sinnvoll sei. Alles werde letztlich von einem innerparteilichen Votum der SPD abhängen.
Besonders knifflig dürften die Gespräche rund um Themen wie Rentenstabilisierung und steuerliche Entlastung der breiten Bevölkerungsschichten werden. Diese sollen bei den Verhandlungen eine zentrale Rolle spielen.
Darüber hinaus kündigte Miersch personelle Umstrukturierungen innerhalb der SPD an, die auf den Ausgang der jüngsten Wahlen folgten. Parteichef Lars Klingbeil wurde von der Parteiführung als neuer Fraktionschef vorgeschlagen. Miersch zeigte sich zuversichtlich, dass auch im Umfeld des Fraktionsvorsitzes in naher Zukunft Änderungen erfolgen werden, was eine Neubesetzung einiger Posten einschließt.