Koalitionsverhandlungen: Entlastungen für den Luftverkehr im Gespräch

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD werfen ein Licht auf potenzielle Entlastungen für die deutsche Luftverkehrsbranche. Ein aktuelles Papier der Arbeitsgruppe Verkehr, Infrastruktur, Bauen und Wohnen sieht vor, die im Jahr 2024 beschlossene Erhöhung der Luftverkehrssteuer wieder rückgängig zu machen. Ebenso soll die bislang über das EU-Maß hinausgehende Beimischungsquote von E-Kerosin abgeschafft werden. Diese Vorschläge sind jedoch noch nicht endgültig beschlossen, da die Chefverhandler der Parteien darüber beraten müssen. Eine weitere Hürde stellt der Finanzierungsvorbehalt dar, der für Vorschläge aus Arbeitsgruppen generell gilt. Die deutsche Luftverkehrsindustrie klagt über deutlich höhere Standortkosten im Vergleich zu anderen europäischen Ländern, worin auch die Ticketsteuer eine Rolle spielt, die im Mai 2024 erheblich angehoben wurde. So haben einige Fluggesellschaften, darunter Ryanair, bereits Flüge von deutschen Airports eingestellt, da die steigenden Kosten nicht mehr tragbar seien. Ein kürzlich veröffentlichtes Gutachten des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums zeigt: Seit 2019 sind die Standortkosten in Deutschland um 38 Prozent gestiegen, während der europäische Durchschnitt bei 26 Prozent liegt. Hinzu kommt, dass sich das Passagieraufkommen in Deutschland nach den pandemiebedingten Einbrüchen nur schleppend erholt, während EU-weit das Vorkrisenniveau nahezu wieder erreicht wird. Um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Airports zu stärken, empfiehlt das Gutachten diverse Maßnahmen.