16. November, 2024

Politik

Koalitionskrise in den Niederlanden: Politisches Beben nach umstrittenen Äußerungen

Koalitionskrise in den Niederlanden: Politisches Beben nach umstrittenen Äußerungen

In den Niederlanden herrscht politische Spannung, nachdem die Koalitionsparteien der Regierung zu Krisengesprächen zusammengekommen sind. Hintergrund ist ein kontroverser Konflikt mit der Zentrumspartei NSC aufgrund angeblich rassistischer Bemerkungen über Muslime und marokkanische Niederländer. Diese Kommentierungen folgten auf die Angriffe gegen israelische Fußballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, die marokkanische Wurzeln hat und Mitglied der NSC ist, hat in Reaktion auf die Lage ihren Rücktritt erklärt. Es bleibt ungewiss, ob weitere NSC-Minister dem Beispiel folgen und die Koalition verlassen werden. Ein solcher Schritt könnte der Regierung die parlamentarische Mehrheit kosten. Die aktuelle Regierungskoalition, die erstmals auch von der radikal-rechten Partei des umstrittenen Populisten Geert Wilders unterstützt wird, ist seit gut vier Monaten im Amt und gilt seit Beginn als fragil. Im Zuge der Vorfälle hatte die Regierung entschlossene Maßnahmen gegen Antisemitismus angekündigt, wobei Wilders die Ausbürgerung der Schuldigen forderte. Ministerpräsident Dick Schoof sorgte für Unruhe, indem er marokkanische Niederländer öffentlich verantwortlich machte. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft weiter, aber es gibt bisher keine klaren Informationen über die Hauptverantwortlichen der Vorfälle. Auch wurde berichtet, dass israelische Fans mit rassistischen Äußerungen gegen Palästinenser aufgefallen sind.