19. Dezember, 2024

Politik

Kennedy im Kongress auf dem Prüfstand: Gesundheitspolitische Herausforderungen im Fokus

Kennedy im Kongress auf dem Prüfstand: Gesundheitspolitische Herausforderungen im Fokus

Der designierte Gesundheitsminister der USA, Robert F. Kennedy Jr., setzt seinen Marsch durch die Hallen des US-Senats fort, ohne bislang auf nennenswerten Widerstand seitens der Republikaner zu stoßen. Obwohl Kennedys Ansichten zu Impfstoffen innerhalb beider großer Parteien Bedenken aufwerfen, könnte seine Bestätigung im Amt dank der republikanischen Mehrheit von 53-47 Sitzen dennoch gelingen.

Im Zuge seiner Treffen innerhalb der Partei genoss Kennedy offenbar regen Zuspruch. Von den zwölf Senatoren, mit denen er kürzlich sprach, sicherten ihm fünf ihre Unterstützung zu. Andere zeigten sich zufrieden mit den Gesprächen, blieben hinsichtlich ihrer Unterstützung jedoch vorerst zurückhaltend.

Für seine Bestätigung darf Kennedy maximal drei republikanische Stimmen verlieren, sollte die gesamte demokratische Fraktion gegen ihn stimmen. Auf Anfrage äußerte Kennedy, dass er auch Treffen mit Demokraten anstrebe, blieb jedoch bei der Namensnennung vage.

Weitere Gespräche plant Kennedy unter anderem mit den Senatoren Lisa Murkowski, Shelley Moore Capito, Susan Collins und Ted Budd, die als ausschlaggebende Stimmen gelten. Mit dem künftigen Vorsitzenden des Senats-Finanzausschusses, Mike Crapo, verliefen die Gespräche bereits "gut", während auf ein Treffen mit Bill Cassidy, dem designierten Gesundheitskomitee-Vorsitzenden des Senats, noch gewartet wird.

Kennedys polarisierende Haltung bezüglich Impfstoffe wird von Gesundheitsexperten und konsumentenschützenden Organisationen stark kritisiert, da sie als Bedrohung für öffentliche Gesundheit eingeschätzt wird. Indessen scheint sein Rückzug aus der Präsidentschaftskandidatur und seine Unterstützung für Trumps Kurs einige zögerliche Republikaner zu besänftigen, insbesondere mit seiner nun klaren Unterstützung der Anti-Abtreibungsagenda von Trump. Senator Tommy Tuberville bestätigte Kennedys 100-prozentige Unterstützung dieser Politik.