Kanzlers Wegweiser zur Industriellen Renaissance

Bundeskanzler Olaf Scholz hebt das Tempo in den Gesprächen mit der Industrie an, mit dem Ziel, noch vor Weihnachten greifbare Resultate zu erzielen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte, dass dieser Dialogprozess bis spätestens Mitte Dezember abgeschlossen sein könnte. Scholz' erster Austausch mit Industrievertretern, Gewerkschaften und bedeutenden Unternehmen fand diesen Dienstag statt und diente der Suche nach einem Ausweg aus der aktuellen Wirtschaftskrise. Der Kanzler kündigte unmittelbar ein weiteres Treffen am 15. November an und setzte als visionäres Ziel einen „Pakt für die Industrie“. Mindestens noch ein Treffen soll folgen, begleitet von intensiven Arbeitsgruppensitzungen. Die Präsentation der Ergebnisse ist für Anfang Dezember geplant, was kurz nach dem für den 29. November vorgesehenen Bundeshaushaltsbeschluss erfolgt. Das Zustandekommen dieses Haushalts gilt als entscheidend für das Überleben der Ampel-Koalition. Interessanterweise wurden die Koalitionspartner der SPD zu den Kanzlergipfeln nicht eingeladen. Wirtschaftsminister Robert Habeck reagierte mit einem eigenständigen Impulspapier, während Finanzminister Christian Lindner einen FDP-internen Wirtschaftsgipfel lancierte, dessen Fortsetzung bereits für den kommenden Montag geplant ist.