04. Dezember, 2024

Politik

Kanzler Scholz zu Besuch in Kiew: Ein Dank aus der Ukraine, ein Signal an Moskau

Kanzler Scholz zu Besuch in Kiew: Ein Dank aus der Ukraine, ein Signal an Moskau

Im Rahmen seines ersten Besuchs in Kiew seit zweieinhalb Jahren hat der Bundeskanzler Olaf Scholz aus erster Hand die Wertschätzung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erfahren. Selenskyj lobte in seiner abendlichen Ansprache Deutschlands Rolle als unangefochtene Nummer eins im europäischen Unterstützungskurs und bezifferte die Hilfe auf fast 30 Milliarden Euro. Persönliche Worte der Dankbarkeit richtete er an den Kanzler und die Bundesrepublik.

Im Eifer des Treffens versicherte Scholz der Ukraine nicht nur fortwährende Waffenlieferungen, sondern richtete auch eine klare Botschaft an Moskau: Die Bundesrepublik werde der Ukraine zur Seite stehen, so lange es erforderlich ist. Noch in diesem Jahr sollen militärische Hilfsgüter im Wert von 650 Millionen Euro bereitgestellt werden. Hierzu zählen unter anderem Kampfpanzer, Raketen, Drohnen und Flugabwehrsysteme.

Trotz klarer Unterstützung bekräftigte Scholz jedoch auch seine Ablehnung bezüglich der Lieferung der umstrittenen Taurus-Marschflugkörper, die weitreichende Ziele in Russland treffen könnten. Er verwies auf die Notwendigkeit, die Reichweite und Zielsteuerung dieser Systeme streng zu kontrollieren.

Selenskyj hob hervor, wie entscheidend es sei, dass das Maß der deutschen Hilfe nicht abnimmt. Dies sei das wohl wichtigste Signal an andere Partnerstaaten. In Gesprächen mit Scholz wurde vereinbart, dass Deutschland der Ukraine auch weiterhin zur Seite stehen werde, ungeachtet globaler politischer Entwicklungen oder Stimmungswechsel.

Angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in den USA, insbesondere dem Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen, wächst in der Ukraine und bei ihren europäischen Unterstützern die Sorge, dass die USA ihre Hilfe einstellen könnten. Es wird befürchtet, dass Russland durch eine einseitige Friedenslösung, die die Ukraine benachteiligt, als Sieger hervorgeht, während der von Wladimir Putin initiierte Angriffskrieg andauert.