17. November, 2024

Politik

Kanzler Scholz trotzt internem Widerstand und bleibt vorerst Kandidat der SPD

Kanzler Scholz trotzt internem Widerstand und bleibt vorerst Kandidat der SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich unbeirrt in seinem Bestreben, als Kanzlerkandidat der SPD in die vorgezogene Bundestagswahl zu gehen. Trotz wachsender Kritik innerhalb seiner Partei, insbesondere von Kommunalpolitikern und nun auch Bundestagsabgeordneten wie Joe Weingarten und Johannes Arlt, hält Scholz an seiner Position fest. Vor seinem Abflug zum G20-Gipfel in Brasilien bekräftigte er seine Absicht, an der Spitze kandidieren zu wollen und den Wahlkampf zu gewinnen.

Der parteiinterne Widerstand zieht nun auch prominente Namen in seinen Bann: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird von einigen als geeigneterer Kandidat betrachtet. Doch Pistorius, ein enger Verbündeter von Scholz, unterstützt den amtierenden Kanzler. Pistorius unterstrich in einem TV-Interview, dass Scholz ein herausragender Kanzler sei und dass die Entscheidung über die Kandidatur auf dem Parteitag im Januar erfolgen wird.

Während die SPD-Spitze Scholz weiterhin den Rücken stärkt, ruft die Nominierungsfrage vermehrt Diskussionen hervor. Partei-Urgestein Franz Müntefering plädiert für mehr demokratischen Wettbewerb innerhalb der SPD und sieht Gegenkandidaturen als normal und wünschenswert an. Die SPD sieht sich im Umfragetief, was Weingarten dazu veranlasste, Pistorius offensiv als "Tatkraft" und "Nähe zu den Menschen" zu präsentieren. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil warnte jedoch davor, allzu optimistisch in einem Kandidatenwechsel die Lösung aller Probleme zu sehen.

Die SPD muss die Entscheidung über ihren Kanzlerkandidaten bald fällen, da am 30. November die "Wahlsiegkonferenz" ansteht. Hier könnte der tatsächliche Startschuss für Scholz oder einen möglichen Gegenkandidaten fallen. Scholz ließ bei einem Interview zuletzt zumindest die Möglichkeit einer alternativen Entscheidungsfindung offen, bleibt aber offiziell auf Kurs. Ob ihm auf dem Gipfel in Rio, vielleicht sogar von US-Präsident Joe Biden, strategischer Rat zuteil wird, bleibt abzuwarten.