Kanzler Olaf Scholz hat seine Ampel-Koalition dazu aufgerufen, ihre Differenzen zu überwinden und den Fokus auf die Regierungsarbeit zu legen. Der SPD-Politiker betonte nach einem Treffen mit dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin, dass Pragmatismus der richtige Ansatz sei, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.
Scholz unterstrich die Wichtigkeit des Koalitionsvertrags als solide Basis für die Zusammenarbeit und erinnerte daran, dass das Kabinett im Sommer einen Entwurf für den Bundeshaushalt verabschiedet habe. Nun sei es an der Zeit, dem Bundestag einige zusätzliche Vorschläge zu unterbreiten, um die politische Arbeit voranzutreiben.
In Anbetracht der angespannten wirtschaftlichen Lage infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine, der sich auf Energieversorgung und Preise auswirkt, hob Scholz hervor, dass die Modernisierung der Wirtschaft nicht vernachlässigt werden dürfe. Ernsthafte Zeiten erforderten eine ebenso ernsthafte Arbeit und den Willen, Wirtschaftsfragen und Arbeitsplätze in den Mittelpunkt zu stellen, wobei Ideologie hintenangestellt werden müsse.
Am Ende betonte der Kanzler die Notwendigkeit eines fokussierten und sachlichen Ansatzes bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen und erwartete von allen Beteiligten eine seriöse Arbeitsweise.