18. November, 2024

Politik

Kanzler Scholz bekräftigt Nein zu weitreichenden Waffenlieferungen

Kanzler Scholz bekräftigt Nein zu weitreichenden Waffenlieferungen

Trotz der jüngsten Kehrtwende der US-Regierung hält Bundeskanzler Olaf Scholz entschlossen an seiner Entscheidung fest, keine weitreichenden Marschflugkörper des Typs Taurus an die Ukraine zu liefern. Diese Position wurde vom stellvertretenden Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin unmissverständlich bestätigt: Die Entscheidung des Kanzlers bleibt unverändert, auch nach der Informationsweitergabe über die US-amerikanischen Pläne.

Parallel dazu erlaubte der amtierende US-Präsident Joe Biden der Ukraine erstmals den Einsatz von taktischen Raketen des Typs ATACMS gegen russische Ziele, was bedeutende geopolitische Implikationen haben könnte. Diese Waffen, die eine Reichweite von mehreren Hundert Kilometern aufweisen, sollen die ukrainische Verteidigung gegen potenzielle Offensiven russischer und möglicherweise nordkoreanischer Streitkräfte unterstützen.

Das deutsche Verteidigungsministerium unterstrich, dass mit deutschen Lieferungen keine weitreichenden Waffen bereitgestellt werden. Sobald die Waffen in den Besitz der Ukraine übergehen, gelten sie als ukrainisches Arsenal und können entsprechend dem Völkerrecht eingesetzt werden. Alle bisher gelieferten Waffen entziehen sich jedoch der Kategorie der weitreichenden Systeme.