Kallas fordert härtere Maßnahmen gegen China: Ein neuer Kurs für die EU?

Die avantgardistische Kaja Kallas, designierte EU-Außenbeauftragte, setzt sich für eine robustere EU-Strategie im Umgang mit China ein. In einer lebhaften Anhörung vor Mitgliedern des Europäischen Parlaments hob Kallas die Rolle Chinas in Bezug auf Russland hervor und betonte, dass ohne Chinas Unterstützung Russlands militärische Fähigkeiten in der Ukraine erheblich eingeschränkt wären. Ihre Vision: China soll für seine Handlungen größere finanzielle Konsequenzen spüren. Konkrete Schritte ließ die ehemalige estnische Regierungschefin offen, doch theoretisch könnten neue Sanktionen gegen chinesische Unternehmen innerhalb der EU eine Option sein. Diese Maßnahme würde jedoch die Zustimmung aller EU-Staaten erfordern, um umgesetzt zu werden. Für Kallas steht die wirtschaftliche Autarkie der EU im Vordergrund. Die Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen – essentiell für Hightech, Batterien und Windturbinen – sieht sie als Achillesferse der Union. Die EU müsse China als strategischen Rivale und nicht nur als Partner wahrnehmen, so Kallas. Zusätzlich betont sie die Wichtigkeit einer starken Beziehung zu den USA. Die transatlantische Partnerschaft sei das Rückgrat für wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Wohlstand. Ein wirtschaftlich unabhängiges Europa würde auch die NATO stärken und die Verteidigungsbereitschaft gegen potenzielle Bedrohungen wie Russland, Iran und Nordkorea erhöhen. Kallas' Positionierung signalisiert eine neue, möglicherweise entschlossene Richtung für die EU, wenn sie im Dezember ihre Amtszeit, gemeinsam mit den anderen neu gewählten EU-Kommissionsmitgliedern unter Ursula von der Leyen, antritt. Das letzte Wort hat jedoch das Europäische Parlament, das noch seine Zustimmung geben muss.