Das US-Justizministerium hat eine Kartellklage gegen den Finanzriesen Visa eingereicht und wirft dem Unternehmen vor, den Wettbewerb im Bereich der Debitkarten wettbewerbswidrig zu unterdrücken. Dies ist die jüngste Episode in einer Reihe von Maßnahmen zur Abschreckung monopolistischen Verhaltens großer Konzerne.
Laut den Behörden hat Visa über ein Jahrzehnt hinweg de facto exklusive Vereinbarungen mit Händlern und Banken geschlossen und diese dazu angeregt, den Großteil ihrer Transaktionen über Visas Zahlungsnetzwerk abzuwickeln. Die alleinige Marktstellung hat sich das Unternehmen größtenteils durch die Androhung oder Verhängung höherer Gebühren gegenüber Händlern, die auch andere Zahlungssysteme nutzen, gesichert.
Die Klage resultiert aus einer umfangreichen Untersuchung, die vor mehreren Jahren eingeleitet wurde. Es handelt sich um den jüngsten Versuch der Vollzugsbehörden, insbesondere unter der Biden-Administration, gegen sogenannte Unternehmensmittler vorzugehen, die man für unnötig erhöhte Gebühren und die Machtkonzentration in verschiedenen Sektoren verantwortlich macht, von der Technologie bis hin zur Landwirtschaft. Bereits 2021 machte Präsident Biden strenge Kartellrechtsdurchsetzung zu einer Säule seiner Wirtschaftspolitik.
Visa ist in seiner Funktion als Mittelsmann enorm bedeutend: Innerhalb eines Jahres bis Juni verarbeitete das Unternehmen US-Debittransaktionen im Wert von 3,8 Billionen Dollar und generierte dabei jährliche Verarbeitungsgebühren von über 7 Milliarden Dollar, so das Justizministerium. Diese Transaktionen machen mehr als 60 Prozent aller solchen Transaktionen aus.
„Visas rechtswidriges Verhalten beeinflusst nicht nur den Preis einer Sache, sondern den Preis nahezu aller Dinge“, erklärte Justizminister Merrick B. Garland in einer Stellungnahme. Eine hochrangige Justizministerium-Quelle, die nicht befugt war, öffentlich zu sprechen, fügte hinzu, dass die von Visa erhobenen Gebühren hauptsächlich von Händlern gezahlt und indirekt an die Verbraucher weitergegeben werden können.