21. November, 2024

Politik

Juncker mahnt: Deutschland soll proeuropäischen Kurs halten

Juncker mahnt: Deutschland soll proeuropäischen Kurs halten

Jean-Claude Juncker, ehemaliger EU-Kommissionspräsident, äußert den Wunsch, dass die zukünftige deutsche Bundesregierung sich wieder klar proeuropäisch positioniert. Seiner Ansicht nach sollte Deutschland, sobald die neue Regierung im Amt ist, einen deutlichen Kurs in Richtung Europa einschlagen. Zudem hofft er, dass die bedeutende deutsch-französische Beziehung, besonders im Hinblick auf die europäische Zusammenarbeit, bis Mitte 2025 neue Impulse erhält.

Juncker betont, dass Deutschland einst vorbehaltlos zu den proeuropäischen Kräften gehörte, diese Klarheit jedoch in den letzten Jahren nachgelassen habe. Häufig habe die Bundesregierung sich bei unklaren Koalitionsentscheidungen auf Enthaltungen zurückgezogen, was Juncker als unzureichende Haltung empfindet. Dies habe die deutsche Stimme in Brüssel geschwächt und ihrer Autorität geschadet.

In Bezug auf Frankreich merkt Juncker an, dass die dortige Regierungsfähigkeit, angesichts fehlender Mehrheiten, in Frage gestellt werden müsse. Dies sei problematisch, da eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich notwendig sei, um stagnierende Entwicklungen in Europa zu überwinden.

Die deutsche Reaktion auf Initiativen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die auf eine verstärkte europäische Zusammenarbeit abzielen, sei laut Juncker allzu oft zurückhaltend gewesen. Dies, so argumentiert er, sei für Europa nicht förderlich. Unabhängig von parteipolitischen Zugehörigkeiten hofft Juncker, dass der nächste deutsche Bundeskanzler einen eindeutigen proeuropäischen Kurs einschlägt.