25. September, 2024

Politik

Joe Bidens Deutschland-Reise: Stärkung transatlantischer Bande im Fokus

Joe Bidens Deutschland-Reise: Stärkung transatlantischer Bande im Fokus

US-Präsident Joe Biden plant Mitte Oktober einen mehrtägigen Besuch in Deutschland. Laut dem Weißen Haus wird der 81-jährige Präsident ab dem 10. Oktober führende deutsche Politiker treffen, um die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland weiter auszubauen und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen. Biden möchte zudem Deutschlands Unterstützung für die Ukraine würdigen.

Genaue Details zur Reiseroute und den Treffen wurden von der US-Regierungszentrale bislang nicht bekannt gegeben. Nach Informationen des „Spiegel“ plant die Bundesregierung jedoch, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer nach Deutschland einzuladen. Zusätzlich soll Biden die US-Militärbasis Ramstein besuchen. Der „Tagesspiegel“ wiederum berichten von einem dreitägigen Aufenthalt in Berlin, wobei die Berliner Polizei bereits besondere Dienstmodalitäten klärt.

Dieser Besuch wäre Bidens erster bilateraler Deutschlandbesuch in seiner bisherigen Amtszeit und der erste eines US-Präsidenten in Berlin seit Barack Obamas Abschiedstournee im November 2016. Das Weiße Haus betont, dass Biden auch das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie sowie die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass bekräftigen möchte. Deutschland sei ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Vereinigten Staaten und des gesamten NATO-Bündnisses.

Bidens Amtszeit endet im Januar, da er sich aufgrund parteiinterner Bedenken hinsichtlich seines Alters und Gesundheitszustandes aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit zurückgezogen hat. Seine Stellvertreterin Kamala Harris wird das Feld übernehmen. Vor seinem Rückzug aus dem Wahlkampf hatte Biden internationale Reisen eingeschränkt, hat jetzt jedoch mehr Zeit für seine Amtsgeschäfte und möchte die restlichen Monate im Amt nutzen, um sein politisches Erbe zu festigen.

Bundeskanzler Olaf Scholz reiste während Bidens Präsidentschaft mehrfach zu Arbeitsbesuchen nach Washington, jedoch nie zu einem protokollarischen Staatsbesuch.

Nach seinem Deutschland-Aufenthalt plant Biden eine Reise nach Angola vom 13. bis 15. Oktober. Seine ursprünglich für längere Zeit aufgeschobene Reise nach Afrika wird nun wahrgenommen, da Biden zuvor politisch und gesundheitlich bedingte Verzögerungen hatte. Mehrere Kabinettsmitglieder Bidens hatten bereits verschiedene afrikanische Länder besucht.