19. November, 2024

Politik

Joe Biden verabschiedet sich vom G20 als US-Präsident: Ein Rückblick und ein Appell

Joe Biden verabschiedet sich vom G20 als US-Präsident: Ein Rückblick und ein Appell

Joe Biden steht vor seinem Abschied aus der internationalen Politikbühne und nutzt dafür den G20-Gipfel, um an sein politisches Vermächtnis zu arbeiten. In seiner möglicherweise letzten Ansprache als US-Präsident an die versammelten Staats- und Regierungschefs stellte er die Unterstützung für die Ukraine in den Mittelpunkt. Biden forderte eindringlich, nicht in den Bemühungen um die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine nachzulassen. Mit Blick auf den bevorstehenden Amtswechsel, bei dem Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren könnte, mahnte er zur Einigkeit.

Parallel dazu äußerte Biden klare Worte zur eskalierenden Lage in Gaza. Er unterstrich Israels Recht auf Selbstverteidigung, betonte jedoch die Bedeutung der Art und Weise, wie diese ausgeführt wird, angesichts der heiklen humanitären Lage vor Ort. Die USA, so Biden weiter, werden sich weiterhin für eine Waffenruhe einsetzen und rief die Gipfelteilnehmer dazu auf, den Druck auf die Hamas zu intensivieren, um den Weg für eine Einigung zu ebnen.

Der G20-Gipfel ist für Biden der Anfang seines Rückzugs aus der Weltpolitik. Seine Präsidentschaft wurde von Konflikten wie dem Krieg in der Ukraine und den Auseinandersetzungen im Nahen Osten geprägt. Abseits des offiziellen Programms in Brasilien zog Biden es vor, im Hintergrund zu bleiben, und trat nur selten an die Öffentlichkeit. Nach einem Treffen mit Brasiliens Präsident Lula zog er sich zurück und wird zurück nach Washington reisen, um dort seinen 82. Geburtstag zu feiern. Dies markiert auch sein stilles Ende im Kampf um die Präsidentschaft, nachdem er sich nach Zweifeln an seiner geistigen Gesundheit aus dem Rennen verabschiedet hatte.

In seinen letzten Amtsmonaten konzentriert sich Biden darauf, sein Erbe zu sichern. Seit seinem Amtsantritt 2021 bemühte er sich darum, internationale Partnerschaften zu stärken und den durch seinen Vorgänger zerschlagenen diplomatischen Porzellan aufzuklauben. Insbesondere die Beziehung zu internationalen Bündnissen wie der NATO stellte er in den Vordergrund. Mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus steht zu erwarten, dass sich die US-Politik erneut stärker auf bilaterale Beziehungen und die "America First"-Doktrin ausrichten wird.