12. Dezember, 2024

Politik

Joe Biden gewährt Rekordanzahl an Begnadigungen: Ein Zeichen der Barmherzigkeit und Reform

Joe Biden gewährt Rekordanzahl an Begnadigungen: Ein Zeichen der Barmherzigkeit und Reform

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat jüngst angekündigt, 39 Personen, die wegen gewaltfreier Verbrechen verurteilt wurden, zu begnadigen und die Strafen fast 1.500 weiterer langjährig inhaftierter Personen zu mildern. Diese bemerkenswerte Entscheidung erfolgt nur einige Tage, nachdem Biden seinem Sohn Hunter eine bedingungslose Begnadigung gewährte. Die zunehmenden Forderungen an das Weiße Haus, jenen Gnade zu erweisen, die vom US-amerikanischen Justizsystem benachteiligt wurden, wurden somit teilweise erfüllt.

Die angekündigten Begnadigungen betreffen insbesondere Personen, die während der COVID-19-Pandemie unter Hausarrest standen. Biden betonte, dass diese Menschen kürzere Strafen erhalten hätten, wenn sie nach den heutigen Gesetzen und Richtlinien verurteilt worden wären. Insbesondere Personen, die wegen gewaltfreier Drogendelikte inhaftiert wurden, sowie jene, die von Bürgerrechtsorganisationen als ungerecht inhaftiert identifiziert wurden, standen im Fokus der Überlegungen.

Biden erklärte seine Motivation aus der privilegierten Position eines Präsidenten heraus, Gnade walten zu lassen für Menschen, die Reue und Verbesserung gezeigt haben. Damit ermöglicht er ihnen, wieder am täglichen Leben teilzunehmen und zur Gesellschaft beizutragen, während er gleichzeitig Maßnahmen ergreift, um Ungleichheiten bei der Strafbemessung für gewaltlose Straftäter, besonders im Bereich der Drogenvergehen, zu beseitigen.

Der Präsident kündigte an, auch in den kommenden Wochen weitere Schritte zu unternehmen und seine Administration wird weiterhin Gnadengesuche prüfen. Mit dieser umfangreichen Amnestie an einem einzigen Tag hat Biden einen Rekord aufgestellt und Erwartungen geweckt, dass auch der designierte Präsident Donald Trump am ersten Tag im Amt ähnliche Schritte einleiten könnte, etwa in Bezug auf die Beteiligten des Kapitolangriffs vom 6. Januar 2021.