16. Oktober, 2024

Politik

Italien verlagert Asylverfahren nach Albanien: Ein erster Testlauf

Italien verlagert Asylverfahren nach Albanien: Ein erster Testlauf

Italien hat erstmals Migranten über die Adria nach Albanien transportiert, um dort in speziellen Einrichtungen ein Asylverfahren nach italienischem Recht zu durchlaufen. Am Mittwoch trafen 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch an Bord eines Marineschiffs in der Hafenstadt Shengjin ein, begleitet von Sicherheitskräften, die sie in das neu errichtete Aufnahmezentrum brachten. Zuvor hatten sie versucht, auf irregulärem Wege mit einem Flüchtlingsboot nach Italien zu gelangen.

In der nächsten Phase sollen die Migranten in ein zentral gelegenes Lager in Gjader verlegt werden. Rom plant, die Asylanträge in einem beschleunigten Verfahren exterritorial zu prüfen, um Abschiebungen effizienter durchzuführen. Migranten mit einem gültigen Asylanspruch sollen nach Italien einreisen dürfen, während diejenigen ohne Anspruch nach ihrer Zeit in Albanien in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen.

Die Anstrengungen sind Teil eines neuen, kontroversen Abkommens zwischen der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama. Es gab bisher keine offiziellen Erklärungen seitens des italienischen Innenministeriums zur Ankunft der Migranten.

Nachdem sich die Eröffnung der von Italien betriebenen Flüchtlingslager in Shengjin und Gjader um mehrere Monate verzögert hatte, konnten sie schließlich letzten Freitag ihre Arbeit aufnehmen. Ursprünglich war die Eröffnung bereits für Mai vorgesehen gewesen. Meloni stellte klar, dass die Lager auch der Abschreckung dienen sollen. Vorrangig werden Männer aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, die von italienischen Behörden auf dem Mittelmeer gestoppt werden, in die Lager eingewiesen. Vor der Verschiffung nach Albanien erfolgt eine erste Überprüfung an Bord des Schiffes. Frauen, Kinder, Kranke und Folteropfer sind von dieser Maßnahme ausgenommen.