17. Januar, 2025

Politik

Israels Sicherheitskabinett verhandelt über Waffenruhe mit Hamas

Israels Sicherheitskabinett verhandelt über Waffenruhe mit Hamas

In Israel findet derzeit eine entscheidende Sitzung des Sicherheitskabinetts statt, in der über ein bedeutendes Abkommen mit der Hamas verhandelt wird. Im Mittelpunkt steht eine geplante Waffenruhe sowie der Austausch von Geiseln gegen palästinensische Häftlinge. Die Beratungen begannen zwar später als vorgesehen, doch die Bestätigung des Abkommens durch das Kabinett sowie die gesamte Regierung gilt dennoch als nahezu gesichert.

Das bürokratische Prozedere sieht vor, dass bei positiver Entscheidung der Regierung am Samstagabend, die Namen der betreffenden palästinensischen Häftlinge publik gemacht werden. Angehörige von Terroropfern haben dann die Option, innerhalb von 24 Stunden Einspruch beim Obersten Gerichtshof einzulegen. Ursprünglich sollte diese Veröffentlichung erst am Samstagabend erfolgen, was jedoch wegen des am Freitagabend beginnenden Schabbatzeitfensters zu Zeitproblemen geführt hätte.

Laut Israels Planungen könnte die Waffenruhe ab Sonntag um 12:15 Uhr Ortszeit greifen, sofern alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Beginn der Geisel-Freilassungen ist für Sonntag um 16:00 Uhr angesetzt. Diese Verhandlungen erinnern an das letzten November 2023 getroffene Abkommen, bei dem das Oberste Gericht einen ähnlichen Einspruch ablehnte.