09. Oktober, 2024

Politik

Iranische Abgeordnete fordern Überprüfung der Verteidigungsdoktrin

Iranische Abgeordnete fordern Überprüfung der Verteidigungsdoktrin

Eine Gruppe iranischer Parlamentsabgeordneter drängt auf eine Neubewertung der nationalen Verteidigungsstrategie angesichts wachsender Spannungen mit Israel. In einem an den Nationalen Sicherheitsrat gerichteten Schreiben plädierten 39 Abgeordnete für stärkere Abschreckungsmaßnahmen, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Isna hervorgeht. Diese Forderungen sind eingebettet in eine zunehmend offen geführte Diskussion über die mögliche Notwendigkeit von Atomwaffen im Iran. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist die bestehende religiöse Anordnung von Ajatollah Ali Chamenei, die den Einsatz von Massenvernichtungswaffen verbietet. Der Abgeordnete Hassan-Ali Achlaghi Amiri betonte die Bedeutung der Berücksichtigung externer Erwartungen, insbesondere von Verbündeten wie der Hamas und der Hisbollah. Diese bemerkenswerten Aussagen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem der Iran Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent anreichert, wobei für Nuklearwaffen über 90 Prozent erforderlich sind. Offiziell erklärt Teheran, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene. Die Rückkehr zum Wiener Atomabkommen von 2015, das Irans Atomprogramm einschränken sollte, wird durch den Rückzug der USA im Jahr 2018 erschwert, seither sind die Inspektionen eingeschränkt. Indes erklärte CIA-Direktor William Burns, dass es keine aktuellen Hinweise auf eine Entscheidung Irans zum Bau von Atomwaffen gebe; bei einer solchen Entscheidung wären die USA laut seiner Aussage wohl kurz darauf informiert.