Iran im Fokus: IAEA erhöht Druck im Atomstreit

Im andauernden Atomstreit mit dem Iran verschärft die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Haltung. Der Gouverneursrat hat IAEA-Chef Rafael Grossi angewiesen, bis zum Frühjahr einen umfassenden Bericht zu offenen Fragen zum iranischen Atomprogramm vorzulegen. Diese Entscheidung fiel, obwohl der iranische Außenminister zuvor vor solch einem Schritt gewarnt hatte. Seit Jahren verlangen IAEA-Inspektoren von der iranischen Regierung überzeugende Erklärungen bezüglich nuklearer Spuren, die auf geheime Anlagen und Aktivitäten hinweisen. Der Gouverneursrat äußerte "tiefe Sorge" über das mangelnde Kooperationsverhalten Irans. Diplomatische Kreise wiesen darauf hin, dass Grossis Bericht als Grundlage für eine mögliche Einschaltung des UN-Sicherheitsrats genutzt werden könnte, sollten keine Fortschritte erzielt werden. Zwar hat der Gouverneursrat selbst keine Befugnis, Zwangsmaßnahmen zu ergreifen, doch könnte der Sicherheitsrat im Extremfall neue Sanktionen verhängen. Die Resolution, mit der die Berichtsanweisung erteilt wurde, war federführend von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA ausgearbeitet worden. In der Abstimmung des Gouverneursrats fand der Text die Unterstützung von 19 Staaten, während sich 12 enthielten. Ein klares Nein kam aus Russland, China und Burkina Faso. Teheran zeigte sich zuletzt bereit, Gespräche über potentielle Zugeständnisse aufzunehmen, darunter mögliche Beschränkungen in der Uran-Produktion sowie die Erteilung von Visa für weitere IAEA-Inspektoren. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi betonte die Bereitschaft zur Zusammenarbeit, warnte jedoch, dass eine Resolution gegen den Iran Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Obwohl der Iran vehement bestreitet, geheime Nuklearwaffenprogramme betrieben zu haben, gibt es Stimmen im iranischen Parlament, die hier Zweifel sähen. Die iranische Regierung strebt neue Verhandlungen an, um die wirtschaftlichen Sanktionen zu mildern, da das Land momentan in einer Wirtschaftskrise steckt.