04. Dezember, 2024

Politik

Iran erwägt drastische Maßnahmen bei UN-Sanktionen

Iran erwägt drastische Maßnahmen bei UN-Sanktionen

Die iranische Regierung zieht ernsthaft einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag in Betracht, sollte es zur Wiedereinführung verschärfter UN-Sanktionen kommen. Diese brisante Option brachte Irans Vizeaußenminister Madschid Tacht-Rawantschi während eines Treffens mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Genf zur Sprache. Der Sprecher der Kommission für nationale Sicherheit des iranischen Parlaments, Ebrahim Resai, betonte, dass es sich bei dem Treffen um einen reinen Meinungsaustausch handelte, ohne konkrete Verhandlungen zu führen.

Der Westen und Israel werfen dem Iran seit Langem vor, Atomwaffen anzustreben, was der Wiener Atompakt verhindern sollte. Doch seit der einseitigen Aufkündigung des Abkommens durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 hat sich auch der Iran nicht mehr streng an dessen Bestimmungen gehalten. Angesichts der verschärften militärischen Spannungen mit Israel wird die Nuklearfrage im Iran zunehmend offener diskutiert. Während einige Politiker Atomwaffen zur Verteidigung fordern, beruft sich die Regierung auf das religiöse Verbot von Massenvernichtungswaffen.

Kürzlich gab die iranische Regierung Pläne bekannt, ihre Urananreicherung deutlich zu verstärken, als Reaktion auf Vorwürfe mangelnder Kooperation durch die Internationale Atomenergieorganisation. Der sogenannte Snapback-Mechanismus erlaubt es, UN-Sanktionen automatisch wieder herzustellen, was im Iran als einseitiger politischer Druck empfunden wird. Der Regierung in Teheran geht es darum, diesen Mechanismus zu verhindern und die zunehmende Isolation im internationalen Raum zu vermeiden.