24. Oktober, 2024

Wirtschaft

Intel: Fehlende Sorgfalt der EU-Kommission bringt Milliardenstrafe ins Wanken

Intel: Fehlende Sorgfalt der EU-Kommission bringt Milliardenstrafe ins Wanken

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg hat in der europäischen Wettbewerbspolitik für Furore gesorgt: Der Technologiegigant Intel wurde zu Unrecht mit einer Milliardenstrafe belegt, so die Entscheidung des Gerichts. Zuvor hatte bereits eine niedrigere Instanz beanstandet, dass die Wettbewerbshüter der Europäischen Kommission bei den Anschuldigungen gegen Intel unsauber gearbeitet hatten. Der Konzern sollte ursprünglich 2009 eine Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro zahlen, da ihm vorgeworfen wurde, Rabatte eingesetzt zu haben, um seine Marktstellung zu festigen und Wettbewerber wie HP und Lenovo zu benachteiligen.

Dieser Rechtsstreit dauerte Jahre und verlief höchst verworren. Im Jahr 2014 hatte das Gericht der Europäischen Union einen ersten Einspruch von Intel abgelehnt. Der Technologiekonzern ließ jedoch nicht locker und legte weiterhin Rechtsmittel ein. Diese Hartnäckigkeit zahlte sich aus: 2017 verwies der EuGH den Fall an das Gericht zurück, das die Geldstrafe Anfang 2022 für nichtig erklärte. Mit dem jüngsten Urteil ist der Fall nun abgeschlossen, wobei jedoch offenbleibt, ob Intel tatsächlich seine Marktmacht missbraucht hat.