19. September, 2024

Politik

Intel-Chipfabrik in Magdeburg auf Eis – Politiker fordern Umverteilung der Subventionen

Intel-Chipfabrik in Magdeburg auf Eis – Politiker fordern Umverteilung der Subventionen

Mit der Verschiebung des Baus der geplanten Intel-Chipfabrik in Magdeburg entfachen sich in der deutschen Politik erneut intensive Debatten über die Vergabe milliardenschwerer Subventionen. Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht, plädiert dafür, die ursprünglich für Intel vorgesehenen Gelder in Höhe von zehn Milliarden Euro nun in „wirklich innovative Kleinunternehmen“ und Start-ups zu investieren. Darüber hinaus betonte sie, dass dieses Geld auch der Infrastruktur zugutekommen sollte.

Wagenknecht kritisierte die Subventionen scharf und bezeichnete sie als „von Anfang an äußerst fragwürdig“. Sie führte den Stopp des Projekts als Beweis dafür an, dass dieses Vorhaben von Anfang an problematisch war. „Das war ein Reinfall mit Ansage. Dieses Geld darf kein zweites Mal hinterhergeworfen werden“, so Wagenknecht. Auch die Rolle des Kanzlers blieb dabei nicht unkommentiert: „Das ist eine persönliche Pleite für den Kanzler“, erklärte sie.

Sören Pellmann, Abgeordneter aus Leipzig und Mitglied der Linken, äußerte ebenfalls seine Enttäuschung über die Entscheidung von Intel. Er verwies auf die „massive Abhängigkeit Deutschlands von den USA“ und argumentierte, dass die zehn Milliarden Euro Steuergelder besser in den Aufbau einer eigenen Chip-Produktion investiert werden sollten. Pellmann, der auch Vorsitzender der Linken-Gruppe im Bundestag ist, wies darauf hin, dass das notwendige Knowhow zur Herstellung von Halbleitern in Deutschland durchaus vorhanden sei.

Intel hatte zuvor in den USA angekündigt, dass der Bau der Chipfabrik in Magdeburg vorerst verschoben wird, da das Unternehmen ein Sparprogramm umsetzt.