Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte am Dienstag, dass Intel weiterhin an seinem Plan festhält, Werke in Ostdeutschland zu errichten, trotz der Ankündigung des US-Chipherstellers, den Bau im Rahmen von Kosteneinsparungsmaßnahmen um zwei Jahre zu verschieben.
Scholz betonte, dass die Entscheidung zur Verschiebung des Projekts in Deutschland um zwei Jahre auch die Absicht beinhalte, daran festzuhalten. Er unterstrich die Bedeutung dieser Gelegenheit in der volatilen Halbleiterindustrie, um sicherzustellen, dass die bereits tiefgreifenden Kapazitäten in Deutschland weiter ausgebaut werden.
Intel-CEO Pat Gelsinger hatte in einem Memo an die Beschäftigten am Montag eine Reihe von Schritten skizziert, die das Unternehmen zur Wiederbelebung ergreifen werde, einschließlich der Unterbrechung des Baus des Projekts in Deutschland für zwei Jahre. Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Dienstag, dass es sich um eine geschäftspolitische Entscheidung handle, und bekräftigte Deutschlands Engagement für den Ausbau der Halbleiterproduktion in Europa.
Das Wirtschaftsministerium erklärte, dass es nun an Intel liege, schnell wieder auf einen Investitionspfad zurückzukehren. Die Entscheidung von Intel löste zudem einen neuen Haushaltsstreit innerhalb der Regierungskoalition aus. Das Finanzministerium forderte, die für Intel-Subventionen nicht mehr benötigten Mittel zur Haushaltskonsolidierung zu verwenden, während das Wirtschaftsministerium widersprach.