19. Mai, 2024

Politik

IAEA drängt auf verstärkte Überwachung des Atomprogramms Irans

IAEA drängt auf verstärkte Überwachung des Atomprogramms Irans

In deutlichen Worten artikulierte Rafael Grossi, der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde, seinen Unmut über den Stillstand bei der Überwachung des iranischen Atomprogramms. Im Anschluss an kürzliche Gespräche in Teheran mit hochrangigen iranischen Vertretern, darunter Außenminister Hussein Amirabdollahian und Atomchef Mohammed Eslami, mahnte Grossi zu zügigen Fortschritten. Während seiner Rückreise machte er am Wiener Flughafen klar, dass baldige Resultate für ihn unabdingbar seien. Eine Einigung in konkreten Punkten blieb während seines Aufenthalts allerdings aus.

Bereits im Vorjahr hatten die IAEA und Iran grundsätzlich über die Überwachung und Aufklärung von Atomanlagen und Aktivitäten in der Vergangenheit verhandelt. Ein mangelnder Fortschritt ist jedoch zu konstatieren, insbesondere seit Teheran im September den Zugriff auf Überwachungsdaten verwehrte und erfahrenen IAEA-Inspektoren die Arbeit im Land untersagte. Grossi zeigte sich ob dieser Entwicklung vor Journalisten in Wien enttäuscht und verwies auf die politisch verstrickte Frage, ob die fortgeführte Kooperation des Irans von der Aufhebung westlicher Sanktionen abhingen würde.

Von iranischer Seite räumte Atomchef Eslami ein, dass die Umsetzung der Abmachungen bisher unzureichend war, bezeichnete dies aber als Folge "einiger Angelegenheiten". Dennoch äußerte er nach Treffen mit Grossi die Hoffnung auf eine positive Entwicklung. Gegenüber Irans staatlicher Nachrichtenagentur Irna äußerte er allerdings auch Warnungen vor „feindlichen Maßnahmen“ gegen das Atomprogramm, wobei er besonders Israel als Gegner ins Auge fasste. Erst kürzlich wurden Spannungen spürbar, als eine Militäranlage in Isfahan, ein zentraler Punkt des iranischen Atomprogramms, angegriffen wurde – ein Vorfall, der Israel zugeschrieben wird.

Die bis heute andauernden Spannungen haben ihren Ursprung in der Aufkündigung des Atomabkommens aus dem Jahr 2015 durch die USA unter Donald Trump im Jahr 2018. Das Abkommen sollte den Bau von Atombomben durch Iran verhindern und führte im Gegenzug zur Aufhebung von Sanktionen. Nach dem Rückzug eskalierte die Situation, und Iran schränkte IAEA-Kontrollen ein und verstärkte die Urananreicherung signifikant.