US-Präsident Joe Biden hat einen bedeutenden Meilenstein erreicht und seine 235. Ernennung zur Bundesgerichtsbarkeit erzielt. Damit übertrifft er knapp die Bilanz von Donald Trump in dessen erster Amtszeit, indem eine Rekordzahl an Frauen und ethnischen Minderheiten in gerichtliche Positionen berufen wurden.
Das von den Demokraten geführte US-Senat hat kürzlich zwei von Bidens Kandidaten als auf Lebenszeit ernannte Bundesrichter in Kalifornien bestätigt. Dies markiert den Abschluss eines vierjährigen Bestrebens des Weißen Hauses, eine ideologische Neuausrichtung eines unter Trump konservativer gewordenen Bundesgerichtssystems zu erreichen.
Biden steht nun auf dem zweiten Platz in der Geschichte mit den meisten rechtlichen Ernennungen in einer einzigen vierjährigen Amtszeit, hinter Jimmy Carter, der 262 Richter ernannte. Der demokratische Senatsmehrheitsführer Chuck Schumer bezeichnete dieses Ereignis als „historisch“.
Trotz eines lauen Starts und weniger zu besetzender Positionen im Vergleich zu Trump, konnte Biden dennoch eine bemerkenswerte Vielfalt unter seinen Ernennungen schaffen, mit etwa zwei Dritteln Frauen und derselben Quote von Schwarzen, Hispanoamerikanern oder anderen ethnischen Minderheiten.
Biden versprach zudem, die beruflichen Hintergründe der Richter zu diversifizieren und mehr als 45 ehemalige Verteidiger und über 25 Bürgerrechtsanwälte zu benennen. Zu den jüngst bestätigten Nominierten gehört Serena Murillo, die als 150. Frau unter Biden ernannt wurde, sowie Benjamin Cheeks, dessen Ernennung einen neuen Rekord an schwarzen Bundesrichtern unter Bidens Führung markiert.
Die Berufung von Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Richterin am Obersten Gerichtshof unterstreicht zudem Bidens Bemühungen um eine diversere und inklusivere Justizlandschaft.