04. November, 2024

Politik

Herausfordernde Verhandlungsbereitschaft: Die Zukunft der Ampel-Koalition

Herausfordernde Verhandlungsbereitschaft: Die Zukunft der Ampel-Koalition

Lars Feld, der persönliche Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner, sieht weiterhin eine Chance für den Fortbestand der Ampel-Koalition, sofern SPD und Grüne in der Wirtschaftspolitik einige Kompromisse eingehen. Er betont, dass die Koalition intakt bleiben könne, wenn SPD und Grüne dem Führungsanspruch der FDP auf diesem Gebiet entgegenkämen. Insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial- und Klimapolitik sei es erforderlich, dass die Partner auf die FDP zugehen.

Lindner hatte den renommierten Wirtschaftsprofessor Feld 2022 zu seinem ehrenamtlichen "Persönlichen Beauftragten" für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ernannt. Im aktuellen wirtschaftspolitischen Disput der Ampel-Koalition legte der Finanzminister kürzlich ein Grundsatzpapier zur "Wirtschaftswende" vor. Diese Forderungen stoßen aber bei SPD und Grünen auf Widerstand. Feld betont, dass Lindner verhandlungsbereit sei und nicht auf jeder Forderung bestehen müsse.

Die FDP befindet sich in einer schwierigen Lage, da ein vorzeitiges Ende der Koalition mit dem Risiko verbunden ist, bei möglichen Neuwahlen an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Andererseits könnten sich die Umfragewerte der FDP nicht verbessern, wenn sie bis zum regulären Wahltermin im September 2025 eine als falsch empfundene Wirtschaftspolitik mitträgt. Feld unterstreicht, dass es daher nötig sei, jetzt Veränderungen herbeizuführen.