Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant umfassende Maßnahmen zur stärkeren Kontrolle asiatischer Shopping-Portale wie Temu und Shein sowie zur Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze. Der Aktionsplan des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK) zielt darauf ab, die Sicherheit und Unbedenklichkeit von online gekauften Produkten zu gewährleisten und den Wettbewerb fairer zu gestalten. Deutsche und europäische Unternehmen sollen nicht länger benachteiligt werden, weil andere Anbieter geltende Regeln umgehen.
Asiatische Online-Plattformen wie Shein und Temu sind wegen ihrer günstigen Preise in Deutschland sehr beliebt, stehen jedoch häufig in der Kritik. Kritikpunkte umfassen die Produktqualität, unzureichende Kontrollen und unfairen Wettbewerbsbedingungen. Die Unternehmen weisen diese Vorwürfe zurück. Der BMWK-Aktionsplan sieht unter anderem eine engere Zusammenarbeit und erweiterte Befugnisse für nationale und europäische Marktüberwachungsbehörden vor. Die Zollfreigrenze soll dabei schnell und bürokratiearm abgeschafft werden, um das Problem der falsch deklarierten Sendungen aus Nicht-EU-Ländern zu adressieren.
Habeck fordert zudem von der EU-Kommission die Einrichtung eines „Data Hub“, um Verstöße systematisch zu erfassen und zu sanktionieren. Hierbei sollen Testkäufe durchgeführt werden, um Rechtsverstöße nachhaltig aufzudecken. Zudem sollen Hersteller verpflichtet werden, Informationen zu Produktsicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz im digitalen Produktpass bereitzustellen.
Eine Sprecherin von Shein betonte die Bereitschaft des Unternehmens, deutsche und europäische Gesetze einzuhalten, und sprach sich für faire Wettbewerbsbedingungen aus. Auch Temu äußerte sich zustimmend und hob die Anpassung der Dienstleistungen an lokale Gegebenheiten sowie die uneingeschränkte Gesetzestreue hervor.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt die Maßnahmen und sieht in konzertierten Kontrollaktionen einen ersten Schritt zur Bewältigung der Paketflut. Verbraucherzentralen-Chefin Ramona Pop forderte eine stärkere Verantwortung der großen Online-Marktplätze, damit Verbraucher besser geschützt werden.
Handelsexperte Carsten Kortum unterstreicht die Notwendigkeit der Abschaffung der Zollfreigrenze und kritisiert die Wirksamkeit von Testkäufen. Die Maßnahmen könnten das Geschäftsmodell von Temu und Shein nachhaltig verändern und für höhere Preise sorgen.
Aktuelle Studien zeigen, dass ein erheblicher Teil der deutschen Verbraucher auf Plattformen wie Temu und Shein einkauft. Temu hat dabei bereits einen signifikanten Marktanteil erreicht und liegt in der Zahl der Bestellungen hinter Branchenriesen wie Amazon, Ebay und Otto.