24. Februar, 2025

Politik

Habeck fordert verantwortungsvolle Regierungsführung von Merz

Habeck fordert verantwortungsvolle Regierungsführung von Merz

Robert Habeck, designierter Kanzlerkandidat der Grünen, hat Friedrich Merz aufgefordert, seiner Verantwortung als Regierungschef mit Bedacht nachzukommen. In der "Berliner Runde" von ARD und ZDF betonte Habeck, dass die gegenwärtigen Herausforderungen für Deutschland und Europa einen besonnenen Führungsstil erfordern. Während Merz die politische Bühne formt, seien sowohl äußere als auch innere Spannungsfelder zu berücksichtigen, wobei er auch Beatrix Weidel und ihre Partei betrachtete. Habeck unterstrich außerdem die Notwendigkeit, rasch zu tragfähigen Entscheidungen zu gelangen, um das Land auf einen stabilen Kurs zu bringen. Angesichts der aktuellen Wahlergebnisse äußerte er Zweifel daran, ob eine Zweidrittelmehrheit aus der politischen Mitte im Bundestag zustande komme. Dieser Umstand müsse in der bevorstehenden Regierungsarbeit bedacht werden. Die Leistung der AfD bei der Wahl sei für die etablierten Parteien eine Herausforderung, so Habeck. Die zunehmende Akzeptanz dieser Partei im politischen Diskurs sei besorgniserregend und erfordere intensive Aufarbeitung. Habeck reflektierte, dass die Grünen einen Preis dafür zahlten, sich nicht eindeutig von Merz und dessen Strategie zur Migrationspolitik distanziert zu haben, während die Linke klarer Position bezog. Diese Zögerlichkeit im Umgang mit der Abgrenzungskraft hätte ihnen politisches Navigieren erschwert.