Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Verschärfung der Kontrollen für asiatische Shopping-Portale wie Temu und Shein gefordert und plant, die Zollfreigrenze von 150 Euro abzuschaffen. Dies ist Teil eines neuen Aktionsplans E-Commerce, den das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet hat. Ziel ist es, den Verbraucherschutz zu stärken und fairen Wettbewerb sicherzustellen.
Habeck betonte, dass Verbraucher sich auf sichere und unbedenkliche Produkte verlassen können müssen. Es gelte zu verhindern, dass gesundheitsschädliche Substanzen in Kleidung oder Spielgeräten zu finden sind. Zudem solle vermieden werden, dass deutsche und europäische Unternehmen durch die Umgehung geltender Regeln benachteiligt werden.
Der Aktionsplan sieht unter anderem eine enge Kooperation zwischen nationalen und europäischen Marktüberwachungsbehörden sowie dem Zoll vor. Geplante Maßnahmen umfassen koordinierte Kontrollen und die Ausweitung der Befugnisse der Behörden, um direkt gegen Onlinehandelsplattformen vorgehen zu können. Die Abschaffung der Zollfreigrenze soll dabei zügig und bürokratiearm umgesetzt werden.
Asiatische Plattformen nutzen vorwiegend Luftfracht, um Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern zu versenden, wofür bislang bei einem Warenwert unter 150 Euro keine Gebühren erhoben wurden.
Habeck verlangt von der EU-Kommission zudem, Daten über Verstöße der Portale in einem zentralen 'Data Hub' zu sammeln. Durch Testkäufe soll ermittelt werden, ob Rechtsverstöße systematisch auftreten. Hohe Sanktionen sollen eine abschreckende Wirkung entfalten. Ferner soll ein digitaler Produktpass eingeführt werden, der Informationen zur Produktsicherheit, dem Umwelt- und Gesundheitsschutz enthält.
Das BMWK stellte fest, dass Produkte aus Drittstaaten zunehmend Mängel aufweisen und gegen Vorgaben verstoßen. Dies treffe insbesondere auf Anbieter wie Temu und Shein zu. Um fairen Wettbewerb zu gewährleisten, müsse die Durchsetzung der Regeln verstärkt werden.
Shein und Temu genießen in Deutschland hohe Popularität. Allerdings stehen sie in der Kritik von Handelsvertretern, Politikern und Verbraucherschützern wegen mangelnder Produktqualität, unzureichender Kontrollen und unfairer Wettbewerbsbedingungen. Die Plattformen weisen die Vorwürfe jedoch zurück.