25. Oktober, 2024

Politik

Habeck bleibt gelassen: Keine Einladung zum Industriegipfel nötig

Habeck bleibt gelassen: Keine Einladung zum Industriegipfel nötig

Während im Kanzleramt ein Industriegipfel unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz stattfindet, zeigt sich Wirtschaftsminister Robert Habeck unbeeindruckt von seiner fehlenden Einladung. Der Grüne Politiker sieht keinen Bedarf für solche Treffen, da er nach eigenen Worten jederzeit im Austausch steht. Die intensiven Gespräche mit Wirtschaftsverbänden und Kollegen würden auch ohne Gipfeltreffen ausreichen, betonte Habeck während eines Besuchs in Neu-Delhi. Habeck bekräftigte, dass seine jüngsten wirtschaftspolitischen Initiativen aus diesen regelmäßigen Dialogen hervorgegangen seien. Er schlug vor, die Wirtschaft durch einen schuldenfinanzierten staatlichen Investitions- und Infrastrukturfonds zu fördern, wobei Unternehmen zehn Prozent ihrer Investitionen erstattet werden sollen. Dies sei sein Beitrag zum Gipfelgespräch des Kanzlers, erklärte er. Steuersenkungen lehnte Habeck ausdrücklich ab und kritisierte den Vorstoß von Finanzminister Christian Lindner, der solche Entlastungen fordert. Habeck sieht darin keine Garantie für die notwendigen Investitionen und Innovationen und bemängelt das Fehlen einer Gegenfinanzierung. Trotz der differierenden Ansichten versicherte Habeck, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition reibungslos laufe und es keine Spannungen gäbe.