21. Februar, 2025

Politik

Große Umverteilungen im Pentagon: Einsparungen und Umschichtungen

Große Umverteilungen im Pentagon: Einsparungen und Umschichtungen

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine umfassende Umstrukturierung im Pentagon veranlasst, die nach Medienberichten auch geplante Einsparungen miteinschließt. Eine Überprüfung des Haushalts für das Jahr 2026 wurde angeordnet, um acht Prozent der Mittel – das entspricht etwa 50 Milliarden US-Dollar – aus bestehenden Programmen umzuschichten. Ursprünglich stammten diese Programme noch aus der Ära des ehemaligen Präsidenten Joe Biden, doch die Gelder sollen nun den sicherheitspolitischen Prioritäten der Regierung unter US-Präsident Donald Trump zugutekommen. Besonders Ausgaben in den Bereichen Klimaschutz und Bürokratie stehen dabei in der Kritik. Verantwortlich dafür wird Robert Salesses gemacht, der aktuell die Rolle des stellvertretenden Verteidigungsministers innehat. Laut der "Washington Post" hat Minister Hegseth alle Abteilungen angewiesen, ein Konzept für Kürzungen von acht Prozent des Verteidigungsetats in den nächsten fünf Jahren zu entwickeln, wobei militärische Einsätze an der Südgrenze der USA, Raketenabwehr und die Atomwaffenmodernisierung ausgenommen bleiben. Abweichend von den Berichten der Presse spricht die offizielle Stellungnahme des Pentagons von Umschichtungen anstatt von Einsparungen. Der aktuelle Verteidigungshaushalt, den der Kongress für das laufende Jahr verabschiedet hat, beträgt etwa 895 Milliarden US-Dollar, wobei rund 850 Milliarden unter das Pentagon fallen. Präsident Trump, der den Umbau des Staatsapparats konsequent vorantreibt, hatte bereits Tech-Milliardär Elon Musk damit beauftragt, nach potenziellen Verschwendungen im Verteidigungsministerium zu suchen. Dafür wurde das Gremium "Department of Government Efficiency" (Doge) ins Leben gerufen, dessen Befugnisse allerdings noch vage sind.