10. März, 2025

Politik

Große Erwartungen: CDU, CSU und SPD starten Koalitionsgespräche

Große Erwartungen: CDU, CSU und SPD starten Koalitionsgespräche

Der politische Betrieb in Berlin nimmt Fahrt auf, denn CDU, CSU und SPD haben die Details für einen möglichen schwarz-roten Koalitionsvertrag in der Pipeline. Unionsfraktionschef Friedrich Merz berichtete vor den CDU/CSU-Abgeordneten, dass ab Donnerstag in den Koalitionsverhandlungen 16 Arbeitsgruppen mit jeweils 16 Mitgliedern installiert werden sollen. Die Zusammensetzung der Gruppen spiegelt das Kräfteverhältnis wider: Sieben Vertreter von der SPD, sechs von der CDU und drei von der CSU.

Obwohl die SPD noch keine endgültige Bestätigung zur Anzahl und Besetzung der Teams gegeben hat, sollen die letzten Feinabstimmungen bis zum Abend abgeschlossen sein. Merz betonte, dass in kürzester Zeit Ergebnisse erwartet werden, genauer gesagt binnen zehn Tagen. Diese sportlichen Ziele dürften Hauptstadtjournalisten auf eine spannende Suche nach Informationen im Regierungsviertel schicken.

Interessant ist der Vergleich mit den jüngst gescheiterten Ampel-Verhandlungen, bei denen 22 Arbeitsgruppen am Start waren, jedoch mit unterschiedlicher Personaldichte. Dort waren es jeweils 100 Verhandler pro Partei.

Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, rief zur Eile auf. Für ihn steht fest: „Dampf machen“ ist angesagt. Der Optimismus der Union zielt darauf ab, das Vertrauen der Mitte des Parlaments zurückzugewinnen, zumal die Ampel als von Zwist geprägt galt. Die neue Arbeitskoalition soll hingegen eine andere Atmosphäre verbreiten.

Ein straffes Koordinatensystem soll zum Erfolg führen: Jede Arbeitsgruppe wird eng mit einer Steuerungsgruppe interagieren, die darauf achtet, dass keine Details verloren gehen, wohl aber Fokus auf die großen Themen bleibt. Dies soll Streitigkeiten, wie sie in der Vergangenheit der Fall waren, vermeiden und für Klarheit sorgen.