Gouverneur Newsom stoppt Gesetz zu Geschwindigkeitsüberwachung in Kalifornien

Gouverneur Gavin Newsom hat am Samstag ein kalifornisches Gesetzesvorhaben abgelehnt, das vorgeschrieben hätte, dass alle neuen Autos im Bundesstaat ein System besitzen müssen, das Fahrer alarmiert, wenn sie die Geschwindigkeitsbegrenzung um mehr als 10 Meilen pro Stunde überschreiten. Raserei ist in den Vereinigten Staaten ein Faktor bei fast einem Drittel aller Verkehrstoten. Befürworter der Gesetzgebung wollten die steigenden Todesfälle auf Straßen eindämmen, indem sie Kalifornien zum ersten Bundesstaat machen, der eine solche Technologie vorschreibt. Kalifornien hat eine lange Tradition darin, Anforderungen an Fahrzeuge, insbesondere in Bezug auf Emissionen, zu stellen, die Automobilhersteller zu landesweiten Anpassungen gezwungen haben. Die Unterstützer des Gesetzentwurfs hofften, dass das kalifornische Gesetz zur Geschwindigkeitsüberwachung ähnliche Auswirkungen über die Staatsgrenzen hinaus haben würde. Intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme werden in Europa seit Jahren häufig eingesetzt und sind seit Juli in allen Neuwagen, die in der Europäischen Union verkauft werden, gesetzlich vorgeschrieben. Diese Systeme ähneln anderen Fahrassistenztechnologien, die Fahrer beispielsweise warnen, wenn sich ein Fahrzeug im toten Winkel befindet oder das eigene Fahrzeug aus der Fahrspur driftet. Untersuchungen in Europa haben gezeigt, dass Systeme zur Geschwindigkeitswarnung die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit, die Geschwindigkeitsvariabilität und den Anteil der Zeit, in der Fahrer die Geschwindigkeitsbegrenzung überschreiten, reduzieren, erklärte Jennifer Homendy, die Vorsitzende des National Transportation Safety Board. Diese Behörde hat die US-Bundesregierung aufgefordert, die Technologie hierzulande gesetzlich vorzuschreiben. Der kalifornische Gesetzesentwurf hätte ab dem Modelljahr 2030 vorgeschrieben, dass alle neuen Personenkraftwagen, Lastwagen und Busse in Kalifornien über Technologie verfügen müssen, die optische und akustische Signale aussendet, wenn Fahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten. Einsatzfahrzeuge und Motorräder wären ausgenommen gewesen, ebenso wie Fahrzeuge ohne GPS oder Frontkamera.