Google im Visier des Kremls: Rekordstrafe und der Konflikt um kremltreue Fernsehsender

Die jüngste Entwicklung im anhaltenden Konflikt zwischen dem Technologieriesen Google und dem Kreml hat mit einer beispiellosen gerichtlichen Geldstrafe gegen den US-amerikanischen Konzern einen symbolischen Höhepunkt erreicht. Nach Angaben des Kremlsprechers Dmitri Peskow ist die von einem russischen Gericht verhängte Strafsumme Ausdruck der wachsenden Spannungen zwischen den Medien des Kremls und Google. Ursprung der Auseinandersetzung ist die Blockierung mehrerer kremltreuer Fernsehsender auf YouTube, die seit 2020 von der Google-Muttergesellschaft Alphabet verlangt wird, wiederherzustellen. Bei Nichtbefolgung dieses Gerichtsentscheids gilt eine täglich wachsende Geldstrafe, die nach dem Urteilstext mittlerweile astronomische Summen erreicht hat. Peskow betonte, dass diese Strafen Google zur Wiederfreischaltung der gesperrten Sender bewegen sollen, doch zum jetzigen Zeitpunkt scheint der Konzern nicht gewillt einzulenken. Besonderen Nachdruck erhielt die Situation durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, woraufhin Google weitere russische Sender blockierte. Diese bemerkenswerte Rechtsstreitigkeit entfaltet sich allerdings primär auf russischem Boden, da die Durchsetzbarkeit des Urteils international begrenzt ist. Ergänzend ist zu erwähnen, dass die russische Tochter von Google infolge der geopolitischen Entwicklungen bereits Insolvenz angemeldet hat.