09. Oktober, 2024

Politik

Gerichtsbeschluss ebnet den Weg für Social-Media-Rückkehr in Brasilien

Gerichtsbeschluss ebnet den Weg für Social-Media-Rückkehr in Brasilien

Das höchste Gericht des Landes hat dem sozialen Netzwerk X erlaubt, seinen Dienst wieder aufzunehmen. Dies geschieht nachdem X beginnt, Entscheidungen zu befolgen, die Musk zuvor vehement bekämpfen wollte. Die Plattform war seit Ende August in einem ihrer größten Märkte blockiert, nachdem Anordnungen zur Moderation von Hassrede ignoriert wurden. Zudem hatte X keinen gesetzlichen Vertreter im Land benannt, was rechtlich erforderlich ist.

Musk hatte diese Anordnungen als "Zensur" verurteilt und den Richter am Obersten Gerichtshof, Alexandre de Moraes, als "Diktator" bezeichnet. In den letzten Wochen jedoch hat er seine Haltung geändert. X hat inzwischen Konten gesperrt, die vom Gericht aufgelistet wurden, einen lokalen Vertreter ernannt und ausstehende Geldstrafen bezahlt.

In der Entscheidung vom Dienstag wies Moraes Brasiliens Telekommunikationsregulierer an, das soziale Netzwerk innerhalb von 24 Stunden wieder online zuzulassen. X erklärte, stolz darauf zu sein, zurückzukehren und die Meinungsfreiheit weiterhin zu verteidigen – jedoch im Rahmen der gesetzlichen Grenzen. Brasiliens Kommunikationsminister bezeichnete dieses Ergebnis als "Sieg für das Land".

Der Stillstand hatte viele Nutzer in Brasilien dazu veranlasst, zu konkurrierenden Plattformen wie Bluesky und Threads zu wechseln, was die Position von X in seinem weltweit sechstgrößten Markt mit über 21 Millionen Nutzern im April zu untergraben drohte.