Ein brasilianischer Richter hat entschieden, die Sperrung der Bankkonten von Elon Musks Social-Media-Plattform X im Land aufzuheben. Dies geschah nach der Übereinkunft der Plattform, mehr als fünf Millionen US-Dollar an Strafgeldern zu zahlen.
Diese Entscheidung von Oberster Gerichtshof Richter Alexandre de Moraes ebnet den Weg zur Wiederaktivierung von X in Brasilien, wo die Plattform seit dem 31. August wegen eines Konflikts über Desinformation zwischen dem Richter und Musk gesperrt war.
Moraes hatte X in dem lateinamerikanischen Land gesperrt, nachdem Musk sich geweigert hatte, dutzende rechtsgerichtete Konten zu entfernen und dann versäumt hatte, einen neuen gesetzlichen Vertreter im Land zu benennen, wie von dem Gericht angeordnet.
In seiner neuesten Entscheidung ordnete der Richter die Zentralbank Brasiliens an, die Bankkonten von X zu entsperren, sodass das Unternehmen Überweisungen empfangen und "die angegebenen Bußgelder sofort bezahlen" kann.
X hatte dem Gericht mitgeteilt, es werde Strafen in Höhe von rund 5,2 Millionen US-Dollar zahlen, wie aus dem Urteil hervorgeht.
Der prominente Richter Moraes steht seit längerem in einem Konflikt mit dem Tesla- und SpaceX-Eigentümer Musk im Rahmen seiner Bemühungen, Desinformation in Brasilien zu bekämpfen.
Der Konflikt zwischen dem brasilianischen Gericht und dem Milliardär hat sich zu einem hochriskanten Ringen entwickelt, das die Grenzen sowohl der Meinungsfreiheit als auch der unternehmerischen Verantwortung in Südamerikas größtem Land testet.
X hatte vor dem Verbot, das am 31. August in Kraft trat, mehr als 22 Millionen Nutzer in Brasilien.
Das Unternehmen hat in der vergangenen Woche begonnen, die Bedingungen des brasilianischen Gerichts zu erfüllen, um die Reaktivierung zu erreichen.
Musk hat wiederholt in sozialen Medien über Moraes geschimpft, ihn als "bösen Diktator" bezeichnet und ihn nach dem Bösewicht aus der "Harry Potter"-Reihe "Voldemort" genannt.